Allgemeine Geschäftsbedingungen für www.oeltitan.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop www.ÖlTitan.de der
Tributech GmbH
An der Beek 255

41372 Niederkrüchten
eingetragen beim Amtsgericht Mönchengladbach: HRB  12678
Geschäftsführer: Holger Reiff,  Holger Delventhal
Ust-IdNr.: DE  257 472 841 - St.-Nr. 205/5749/0930

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst. Auf Wunsch können sie im Internet auf der Seite www.oeltitan.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Bestellbestätigung ausgehändigt.

Präambel

Die Tributech GmbH betreibt unter verschiedenen Domains zu gewerblichen Zwecken Internetseiten. Die primäre Domain ist unter http://www.Tributech .de zu erreichen und beinhaltet keinen Internet-Shop. Die Tributech GmbH bietet über ihren Shop unter www.öltitan.de hauptsächlich Schmierstoffe, zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Produktauswahl

1. Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der Website www.öltitan.de Produkte auszuwählen und zu bestellen.
2. Hinsichtlich jedes Produktes erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
3. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Versandkosten und der Mehrwertsteuer.
4. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht www.öltitan.de dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Rückgabebelehrung / Rückgaberecht

1. Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Tributech GmbH
Abtlg. Öltitan
An der Beek 255
41372 Niederkrüchten

1. Rückgabefolgen
   Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

1. Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder
• zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.

§ 3 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht

1. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Tributech GmbH
Abtlg. Öltitan
An der Beek 255
41372 Niederkrüchten

Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.

1. Widerrufsfolgen
   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der Firma Tributech GmbH die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Firma Tributech GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sache werden bei dem Kunden abgeholt.
2. Besondere Hinweise
   Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).
3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.

§ 4 Preise

1. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
2. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Firma Tributech GmbH inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

§ 5 Vertragsschluss

1. Die Angebote von der Firma Tributech GmbH auf der Website sind freibleibend. Damit ist die Firma Tributech GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern die Firma Tributech GmbH die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
2. Die Firma Tributech GmbH ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.

§ 6 Durchführung des Vertrags

1. Bearbeitung von Bestellungen
   Die Firma Tributech GmbH wird Bestellungen innerhalb von 2 Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
2. Auslieferung
   Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird die Firma Tributech GmbH diese innerhalb von 2-3 Werktagen nach Eingang der Bezahlung ausliefern.
3. Versandkosten
   Die Versandkosten im Inland (ohne Inseln) betragen Pauschal 4,90 Euro pro Bestellung.
   Bei Auslieferung ins europäische Ausland werden die Versandkosten individuell berechnet.

1. Neue Verpackungsverordnung
   Wir beteiligen uns gemäß den gesetztlichen Vorschriften an einem Dualen System
2. Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
   Die Tributech GmbH wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktagen vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird die Tributech GmbH dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 7 Zahlungsbedingungen

1. Die Tributech GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine ordentliche Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Tributech GmbH liefert gegen Vorkasse. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem –zum Zeitpunkt des Verzuges gültigen – Basiszinssatz an die Tributech GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass die Tributech GmbH einen höheren Zinssatz nachweisen kann.
3. Mängel bezüglich der gelieferten Ware wird der Kunde der Tributech GmbH unmittelbar nach bekanntwerden mitteilen und zusätzlich die beanstandete Ware auf Kosten der Tributech GmbH übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die Tributech GmbH ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

• in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
• dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
• außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, die Tributech GmbH kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
• der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.

1. ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
2. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 9 Höhere Gewalt

1. Für den Fall, dass die Tributech GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
2. Ist die Tributech GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 10 Datenschutz

1. Die Tributech GmbH wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.

§ 11 Service Hotline

1. Die Tributech GmbH stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine telefonische Hotline zur Verfügung.
   Diese telefonische Hotline steht dem Kunden an fünf Tagen in der Woche (Montag bis Freitag), von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr zur Verfügung.

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Vertragssprache ist Deutsch.
2. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Tributech GmbH und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: August 2009